Stadtverordnetenversammlung am 2.4.2025 um 19.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Lorch

Am

Mittwoch, dem 02.04.2025, um 19:00 Uhr,

findet die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch/Rhein, statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Beantwortung der Anfrage der Stadtverordneten Kathrin König bezüglich der Beschlussfähigkeit in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30. September 2025

(MI-25/2025)

2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 12.12.2024 und 18.02.2025

 

3.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

 

4.

Wahl einer/ eines weiteren Stellvertreterin  bzw. Stellvertreters des Stadtverordnetenvorstehers

(VL-114/2024)

 

Haushalt / Finanzen

 

5.

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lorch 2025

(VL-87/2024)

6.

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2025

(VL-34/2025)

7.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung / den Haushalt 2025 der Stadt Lorch (Rhein) auf Grundlage der Einbringung vom 13. November 2024

(VL-89/2024)

8.

Übertragung der Haushaltsausgabereste für Investitionsvorhaben aus 2024 nach 2025

(MI-22/2025)

9.

BUGA 2029; hier: Antwort des Regierungspräsidiums Darmstadt zum Beschluss der STVV vom 18. Februar 2025, VL-5/2025, Ermächtigung zur Zustimmung zur Erhöhung Sonderumlage BUGA 2029 und Änderung Verbandsordnung Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal

(MI-24/2025)

 

Bauen, Stadtentwicklung

 

10.

Einbeziehungssatzung Bornrech
Beschluss zur Offenlage

(VL-22/2025)

 

11.

Aufstellungsbeschluss: Bebauungsplan Gewerbegebiet Wispertal - 5. Änderung
Umwandlung einer Grünfläche in eine Baufläche - Grünfläche zwischen Nr. 16 und Nr. 18

(VL-24/2025)

12.

Photovoltaik-Dach-Check städtischer Gebäude durch ein Architekturbüro

(VL-27/2025)

 

Kindertagesstätten

 

13.

Kindertagesstätten; hier Kitabericht zum 31.12.2024 in Bezug auf die Protokollnotiz II.3 aus der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch vom 16.03.2023.

(MI-18/2025)

14.

Anfragen

 

14.1

Beantwortung von Anfragen

 

14.2

Neue Anfragen

 

Gemäß § 58 Abs. 1 HGO erfolgt die Einladung mit verkürzter Ladungsfrist.

Joachim Eckert